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Joachim Hirsch zum 80. Geburtstag

Am 22. April 2018 wurde Joachim Hirsch 80 Jahre alt. Aus diesem Anlass hat die Redaktion eine Sonderseite eingerichtet mit persönlichen Beiträgen und Glückwünschen von Kolleg*innen, Mitarbeiter*innen, Freund*innen und ehemaligen Studierenden. ... weiterlesen 

Zur (Nicht-) Aktualität der sozialen Infrastruktur

Joachim Hirsch

Nachdem die populistisch aufgeheizte „Flüchtlingsfrage“ vielleicht auch wegen fehlenden Anlasses etwas in den Hintergrund getreten ist, kommt wieder stärker in die Schlagzeilen, was die wirklich drängenden Probleme der Leute sind. Bei den aktuellen Wahlen in Hessen und sogar Bayern spielten diese jedenfalls wieder eine deutlichere Rolle. Das Debakel der CSU hat auch damit zu tun, dass sie jahrelang das Flüchtlingsthema hochgepuscht hat. Was zeigt, dass es wenig lohnt, der AfD nachzulaufen. Und auch die lange mit sich selbst – oder genauer: Seehofer – beschäftigte Bundesregierung will sich neuerdings wieder „Sachfragen“ zuwenden, also mit dem, was „den Menschen da draußen“ auf den Nägeln brennt: die Wohnungsmisere, der Verkehrsinfarkt, die Luftverschmutzung, das Klima, die Renten, das Gesundheitswesen, bei dem der Pflegenotstand aktuell das beherrschende Thema ist. Und natürlich immer wieder die Bildung. ... weiterlesen 

Neue Wohnungsnot im Kontext der neoliberalen Globalisierung

Werner Heinz

In vielen Städten und Gemeinden wie auch in den Medien ist zunehmend von Wohnungsengpässen und „Wohnungsnot“ die Rede. Diese Wohnungsnot ist keine allgemeine, wie in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg, sondern eine besondere, auf bestimmte Teilräume, Teilmärkte und Bevölkerungsgruppen beschränkte. Der ökonomischen und sozialen Polarisierung entsprechend, die mit dem neoliberalen Globalisierungsprozess einhergeht, kommt es auch auf dem Wohnungsmarkt zu einer deutlichen Spaltung: klein- wie auch großräumig. Regionen mit Rückgängen bei Wirtschaft und Bevölkerung weisen erhöhte Leerstandsquoten auf, in Großstädten und Wachstumsregionen wie München, Rhein-Main, Köln-Düsseldorf oder Hamburg wie auch in wirtschaftsstarken und attraktiven Mittel- und Universitätsstädten nimmt die Zahl gut ausgestatteter teurer Wohnungen kontinuierlich zu, während gleichzeitig das Marktsegment „bezahlbarer Wohnraum“ drastisch schrumpft. ... weiterlesen 

Foucaultscher Begriffsrealismus

Zum Buch „The Birth of Austerity. German Ordoliberalism and Contemporary Neoliberalism. Edited by Thomas Biebricher and Frieder Vogelmann”

Andreas Böhm und Dirk Martin

Wie der sich an Michel Foucaults „Die Geburt der Biopolitik“ anlehnende Titel und der Untertitel andeuten, geht es hier um Foucault, Ordoliberalismus und Austeritätspolitik. Näher wird die Frage behandelt, ob und inwieweit die gegenwärtige Krisenpolitik der EU auf die maßgeblich von Walter Eucken in den späten 1920er und frühen 30er Jahren entwickelte Theorie zurückgeht. Foucault hatte sich in seinen Vorlesungen am Collège de France 1978/79, die im Deutschen als Geschichte der Gouvernementalität, Band II veröffentlicht sind, zu einem guten Drittel mit dem Ordoliberalismus befasst. Daran anschließend haben Thomas Biebricher und Frieder Vogelmann im letzten Jahrzehnt am Exzellenzcluster Normative Orders in Frankfurt a.M. den Ordoliberalismus als eine politische Rationalität gouvernementaler Praktiken untersucht und auf die Gegenwartspolitik bezogen. Biebricher vertrat in diesem Zusammenhang in mehreren Artikeln die Auffassung einer Wiederkehr des Ordoliberalismus in der EU Politik und sah in ihm die theoretische Grundlage der gegenwärtigen Austeritätspolitik. ... weiterlesen 

Kundgebung München, Urteilsverkündung NSU Prozess

Kein Schlussstrich Bündnis Hessen

Die Links-Netz Redaktion hat sich entschlossen den folgenden Text zu dokumentieren. Es handelt sich um den Redebeitrag des Kein Schlussstrich Bündnis Hessen, dass sich in Vorbereitung des NSU Prozessendes in Frankfurt formiert hat. Ziel des Zusammenschlusses verschiedener antirassistischer und antifaschistischer Gruppen aus Hessen war es, durch Veranstaltungen, eine Ausstellung und Öffentlichkeitsarbeit auf das nahende Ende des fünfjährigen NSU Prozesses aufmerksam zu machen. Schon die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft, und der Verlauf des Prozesses ließen befürchten, dass die Verurteilung der 5 Angeklagten, alle offenen Fragen um den NSU Komplex für immer vom Tisch wischen sollte. Das Urteil, dass am 11.07.2018 vom Vorsitzenden Richter des OLG Götzel verkündet wurde, bestätigt die Befürchtungen, dass das Ende des NSU Prozess einen Schlussstrich unter eine über sechs Jährige Anschlag-und Mordserie und die Rolle der Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in diesem Komplex ziehen will, der schon mit dem Auffliegen des NSU 2011 zumindest die Abschaffung des Verfassungsschutz hätte zur Konsequenz haben müssen. ... weiterlesen 

Das Parteiensystem erodiert

Joachim Hirsch

Nicht erst das unsägliche Gerangel zwischen CDU und CSU in der Migrations- und Flüchtlingspolitik hat deutlich gemacht, wie instabil das deutsche Parteiensystem geworden ist. Sogar die Möglichkeit einer Regierungskrise stand im Raum – eine Erscheinung, die man bisher nur von anderen Ländern kannte. Es gab noch Zeiten, als nach den Wahlen bereits fest stand, wer die Regierung bilden würde: die CDU/CSU oder – seltener – die SPD. Oft brauchte man dann noch einen Koalitionspartner, in der Regel die FDP, die sozusagen als Zünglein an der Waage diente. Damals dauerten auch Koalitionsverhandlungen nicht Monate, um dann schließlich doch noch zu scheitern. ... weiterlesen 

Koatien, Fußball: Über nationalistische Verehrungskarusselle

Rudolf Walther

Fußball ist ein Sport und der Fernsehzuschauer ein Sitzsportler, also zumindest ein milder Selbstwiderspruch. Erhebliche Teile des Sportplatzpublikums samt seinen verbiesterten Ritualen sind in einigen Sparten zivilisatorisch längst nicht mehr vermittelbar. Ein Gemeinplatz – außer für die betriebsblinde hardcore-Sportberichterstattung, die als Durchlauferhitzer zur Aufwärmung nationalistisch-chauvinistischer Ressentiments fungiert und sich dabei auch noch gut fühlt. Das ist alles nicht neu. „Le monde“ riskierte bei den politisch Zurechnungsfähigen unter seinen Lesern den Ruf als ernstzunehmende Zeitung, als er am 17.7.2018 mit 16 (!) Sonderseiten zur Fußballweltmeisterschaft erschien. Das hat schon fast das Format von Martin Walsers 12-seitiger Eloge auf das „Tennis-Sternbild“ Becker/ Graf (1992) mit dem Schlusschoral: „Endlich eine Religion ohne doppelten Boden“. Im Namen der „millionenfachen Verehrergemeinschaft“ gestand Walser, bis zum Hals im Sitzsportler-Sumpf steckend, laut trötend: „Ich verehre gern, das gebe ich zu.“ ... weiterlesen 

Marx in Hessen: ein komplexes und umkämpftes Feld

Joachim Hirsch

Was hat Marx eigentlich mit Hessen zu tun? Und mit Demokratie und Emanzipation, wie es in der Veranstaltungsankündigung heißt? Marx war kein Hesse, sondern der Staatsangehörigkeit nach Preuße. Ob er je in Hessen war, weiß man nicht genau. Und mit seinem bekannten revolutionären hessischen Zeitgenossen, Georg Büchner, hat er sich wohl nie getroffen.

Der Titel der Veranstaltung bezieht sich also auf die in Hessen wissenschaftlich oder politisch Tätigen, die sich auf sein Werk bezogen und dieses weiterentwickelt haben. Davon gibt es in der Tat eine ganze Menge. Der Bezug auf Marx und dessen Werk war dabei allerdings recht unterschiedlich und zum Teil theoretisch wie politisch sehr gegensätzlich. Der Titel bezeichnet also auch ein recht konfliktreiches und umkämpftes Feld. ... weiterlesen