|
|
 |
|
Aktuelles
|
|
|
 |
|
|
|
|
April 2018
|
|
|
SPD – welche Erneuerung?
Joachim Hirsch
Beide der früher so genannten Volksparteien, SPD und CDU/CSU, haben nach ihrem letzten Wahldebakel ihre Erneuerung ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. In der Tat haben sie gute Gründe für eine grundsätzliche Reform, bringen sie es doch nach herben Wahlverlusten als große Koalition inzwischen auf nicht viel mehr als die Hälfte der Parlamentssitze. Im neuen Koalitionsvertrag ist von Erneuerung allerdings wenig zu erkennen., Allenfalls gibt es einige neue Gesichter in der Ministerriege. Sozusagen im Zuge des natürlichen Generationswechsels. Bei CDU und CSU ist von Erneuerung inzwischen überhaupt nichts mehr zu hören. Die CSU, vertreten durch den neuen „Heimat“-Minister Seehofer und den unsäglichen Lautsprecher Dobrint, sucht ihr Heil weiterhin in einer Anbiederung an AfD-Wähler. Oder man ruft, wie Letzterer mit dem gleichen Ziel eben mal eine „konservative Revolution“ aus. Insbesondere die SPD hätte in dieser Hinsicht einigen Bedarf, ist sie doch in Umfragen mittlerweile auf unter 20% gerutscht. Ob sie es schaffen kann, inhaltlich und programmatisch wieder auf die Beine zu kommen? Einige Zweifel sind angebracht.
... weiterlesen 
Ni Macron, ni Privatisation
Mit Tai Chi gegen die politische Ökonomie der Ordonnances – die Eisenbahner-Streiks in Frankreich
Rudolf Walther
Die „Methode Macron“ beruht auf einer simplen Devise: „Ihr diskutiert, ich entscheide“. Das hat bislang funktioniert – etwa bei der Reform des Arbeitsrechts, bei der die Regierung Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zu getrennten Verhandlungen einlud und schließlich mit „Verordnungen“ („Ordonnances“) am Parlament vorbei genau das durchsetzte, was sie sich vorgenommen hatte. Das Parlament hatte am Schluss nur noch die Alternative, das Reformpaket abzunicken oder es ganz zu verwerfen. Parlamentarische Debatten oder Änderungsanträge sind in der auf Effizienz umgestellten Regierungsmaschine Macron unter dem Decknamen „Demokratie“ nicht mehr vorgesehen. Jean Baptiste de Montvalon bescheinigte Macron deshalb „Bonapartismus in seiner Art zu regieren“ (Le Monde vom 27. Februar 2018).
... weiterlesen
|
|
|
|
|
März 2018
|
|
|
Globale Alternativen?
Am vergangenen Wochenende ging das 14. Weltsozialforum zu Ende
Ulrich Brand
Angesichts der weiterhin dynamischen Globalisierung des Kapitalismus bedarf es Orte, um Kritik an seinen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Verwüstungen zu formulieren, Erfahrungen über Widerstand auszutauschen sowie darum Alternativen zu entwickeln. Genau das war vor fast 20 Jahren das Ziel der Initiator*innen des Weltsozialforums (WSF). Das Motto hieß, wie auch beim sich zeitgleich entwickelnden Netzwerk Attac, „Eine andere Welt ist möglich!“
... weiterlesen
Angriff auf Afrin
Errol Babacan
Einen so verwickelten Krieg wie in Syrien, mit solch häufigen Wechseln in den Bündniskonstellationen und Frontenbildungen hat es wohl selten gegeben. Jüngst erschien der Überfall der türkischen Armee auf das von der kurdischen YPG kontrollierte Afrin als weiterer Wendepunkt. Von ihren westlichen Verbündeten erhielt die Türkei grünes Licht für die „Operation Olivenzweig“: Die Türkei agiere aufgrund legitimer Sicherheitsinteressen, hieß es aus Kreisen der NATO. Sie wurde lediglich zu „Augenmaß“ gemahnt. Ein überzeugender Grund, warum eine Bedrohung ausgerechnet von Afrin ausgehen sollte, wurde nicht genannt. Doch war das Verständnis für das Vorgehen der Türkei auch ein Zeichen, dass die USA ihre Verbündete auf syrischem Boden – die YPG – gänzlich fallen lassen würden? Die Türkei kündigte jedenfalls eine Ausweitung des Feldzugs auf weitere Gebiete unter der Kontrolle der YPG an.
... weiterlesen
Kostenloser öffentlicher Personennahverkehr
Hat die Bundesregierung die soziale Infrastruktur entdeckt?
Joachim Hirsch
Kostenloser öffentlicher Nahverkehr ist einer der Punkte, die das links-netz in seinem Vorschlag zum Ausbau der sozialen Infrastruktur vorgestellt hat. Dabei ging es darum, gegen den neoliberalen Privatisierungswahn das Angebot an öffentlichen, allen zu Verfügung stehenden Gütern des Grundbedarfs zu erweitern und damit gegen die herrschende Marktvergesellschaftung eine andere, humanere und sozialere Form des Zusammenlebens möglich zu machen – eine Forderung, die angesichts des allseits beklagten Verlusts des gesellschaftlichen Zusammenhalts und wachsender sozialer Ungleichheit mehr denn je Aktualität besitzt. Dabei geht es insbesondere um den Verkehr, das Wohnen, die Gesundheitsversorgung und die Bildung. Also Grundbedürfnisse, deren Befriedigung infrastrukturelle Voraussetzungen erfordert und die angesichts der erreichten ökonomischen Produktivität allen zur Verfügung gestellt werden könnten. Dazu kommt die Forderung nach Einführung eines allgemeinen und bedingungslosen Grundeinkommens in ausreichender Höhe.
... weiterlesen
|
|
|
© links-netz 2005
|
|
|
