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November 2017

„Europadämmerung“

Rezension zu Ivan Krastev

Joachim Hirsch

Der Verfasser des etwas melodramatisch so betitelten Buches, Ivan Krastev ist Philosoph und Politikwissenschaftler und arbeitet in mehreren internationalen wissenschaftlichen Institutionen. Seiner bulgarischen Herkunft ist es zu verdanken, dass sein Blick auf die Europäische Union Aspekte deutlich macht, die sonst eher weniger berücksichtigt werden. ... weiterlesen 

Hier bitte nichts verändern! Österreich nach der Wahl

Reinhard Kreissl

Die Wahlen in Österreich haben es bis in die New York Times geschafft. Die medial herausragende Figur eines jugendlichen Kandidaten, der einer im behäbigen Korporatismus dahin dümpelnden Volkspartei ein neues Image verpasst hat, war vielen Medien außerhalb Österreichs einen Bericht wert. Sebastian Kurz, in Wahlstimmen der Sieger des letzten Urnengangs, hat die gemäß österreichischer Farbenlehre vormals als „Die Schwarzen“ titulierte Österreichische Volkspartei ÖVP frisch angestrichen. Sie strahlt jetzt Türkis und nennt sich „Neu“ und „Bewegung“. Was auf den ersten Blick ein bisschen wie Macrons En Marche in Frankreich klingt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als strategischer Winkelzug aus Ratlosigkeit. ... weiterlesen 

Oktober 2017

Tote Hose

Jamaica und die Folgen

Joachim Hirsch

Angesichts des Ergebnisses der Bundestagswahl vom September 2017 wurde gerne von einem politischen Beben gesprochen. Dabei war das Ergebnis insgesamt voraussehbar, abgesehen vielleicht von den hohen Verlusten der Unionsparteien, die die Wahlforscher wieder einmal nicht vorausgesehen hatten. Die Rede vom „Beben“ bezieht sich vor allem auf den Einzug der AfD in das Bundesparlament. Damit hat eine rechtsradikale Partei mit hohem Nazianteil auch im Bund die Ebene der institutionellen Politik erreicht, und dies als drittstärkste Fraktion. ... weiterlesen 

Because you know something is happening here,

but you don‘t know what it is, do you Mr. Cammann?

Kristin Wissel

Die Frankfurter Buchmesse beherbergte 2017 Frankreich als Gastland. In diesem Kontext erschien im Feuilleton der Zeit eine Buchkritik, die zwei Veröffentlichungen aus Frankreich in Beziehung zueinander setzt: Ein neues Buch von Didier Eribon, Gesellschaft als Urteil, 2017 und Geoffroy de Lagasneries Buch, Verurteilen. Der strafende Staat und die Soziologie, 2017. Im Unterschied zu den beiden Büchern, ist die Rezension eine Entgleisung. ... weiterlesen 

Autoritärer Nationalstaat trifft auf Scheinrevolution

Benno Herzog

Seit über zehn Jahren wächst nun schon der Druck der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. Doch erst seit den letzten Monaten wird das Anliegen eines großen Teiles der katalanischen Bevölkerung auch international von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Am ersten Oktober diesen Jahres wurde ein nicht genehmigtes und trotzdem durchgeführtes Referendum über die Unabhängigkeit abgehalten, an dem ca. 50% der Wahlbevölkerung teilnahmen. Nachdem die Polizei hart gegen absolut friedliche Bürger vorging und einige Urnen beschlagnahmte, blieb eine Wahlbeteiligung von 43% übrig – etwas mehr als bei der Wahl zur europäischen Verfassung 2005. Rund 90% stimmten für eine Unabhängigkeit Kataloniens. Die Unabhängigkeitsbewegung fühlt sich sowohl durch das Referendum als auch durch das harte Eingreifen der Polizei legitimiert. Auf der anderen Seite, ist das Vorgehen der „Independentistas” in vieler Hinsicht illegal und kann nach rechtsstaatlicher Logik nicht toleriert werden. ... weiterlesen 

Katalonien: Die Sezession und die politische Linke

Armando Fernández Steinko

Der katalonische Sezessionsprozess wird von drei Gruppen vorangetrieben: den regionalen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die katalanisch sprechen, den (Klein-)Unternehmen, die entweder in der Finanzkrise von 2008 oder durch den Konkurrenzdruck innerhalb des europäischen Marktes ruiniert wurden – so der Vater des früheren Präsident der katalanische Regionalregierung (Generalitat) Artur Mas – und der konservativen ländlichen Mittelschicht, die stark von der Förderung der katalanischen nationalistischen Regierungen profitiert haben. ... weiterlesen 

Warum die Europäische Union gescheitert ist

Eine Bilanz

Jens Wissel

Der europäische Integrationsprozess scheint am Ende zu sein. Die ökonomische Heterogenität hat Formen angenommen, die kaum noch zu überbrücken sind. Der Traum von einer automatischen Konvergenz durch Wettbewerb ist spätestens in der Eurokrise ausgeträumt. Noch besorgniserregender ist aber, dass die EU politisch auseinander driftet. Das re-regulierte soziale Europa, das auf die ökonomische Integration folgen sollte, wie es das Projekt des ehemaligen Kommissionspräsidenten Jaques Delors vorsah, gibt es nicht. Im Gegenteil, die Radikalisierung des Neoliberalismus in der Krise hat auch in sozialpolitischer Hinsicht nichts mehr übrig gelassen vom einstigen Idealismus des Integrationsprojektes. ... weiterlesen 

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