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März 2018

Globale Alternativen?

Am vergangenen Wochenende ging das 14. Weltsozialforum zu Ende

Ulrich Brand

Angesichts der weiterhin dynamischen Globalisierung des Kapitalismus bedarf es Orte, um Kritik an seinen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Verwüstungen zu formulieren, Erfahrungen über Widerstand auszutauschen sowie darum Alternativen zu entwickeln. Genau das war vor fast 20 Jahren das Ziel der Initiator*innen des Weltsozialforums (WSF). Das Motto hieß, wie auch beim sich zeitgleich entwickelnden Netzwerk Attac, „Eine andere Welt ist möglich!“ ... weiterlesen 

Angriff auf Afrin

Errol Babacan

Einen so verwickelten Krieg wie in Syrien, mit solch häufigen Wechseln in den Bündniskonstellationen und Frontenbildungen hat es wohl selten gegeben. Jüngst erschien der Überfall der türkischen Armee auf das von der kurdischen YPG kontrollierte Afrin als weiterer Wendepunkt. Von ihren westlichen Verbündeten erhielt die Türkei grünes Licht für die „Operation Olivenzweig“: Die Türkei agiere aufgrund legitimer Sicherheitsinteressen, hieß es aus Kreisen der NATO. Sie wurde lediglich zu „Augenmaß“ gemahnt. Ein überzeugender Grund, warum eine Bedrohung ausgerechnet von Afrin ausgehen sollte, wurde nicht genannt. Doch war das Verständnis für das Vorgehen der Türkei auch ein Zeichen, dass die USA ihre Verbündete auf syrischem Boden – die YPG – gänzlich fallen lassen würden? Die Türkei kündigte jedenfalls eine Ausweitung des Feldzugs auf weitere Gebiete unter der Kontrolle der YPG an. ... weiterlesen 

Kostenloser öffentlicher Personennahverkehr

Hat die Bundesregierung die soziale Infrastruktur entdeckt?

Joachim Hirsch

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr ist einer der Punkte, die das links-netz in seinem Vorschlag zum Ausbau der sozialen Infrastruktur vorgestellt hat. Dabei ging es darum, gegen den neoliberalen Privatisierungswahn das Angebot an öffentlichen, allen zu Verfügung stehenden Gütern des Grundbedarfs zu erweitern und damit gegen die herrschende Marktvergesellschaftung eine andere, humanere und sozialere Form des Zusammenlebens möglich zu machen – eine Forderung, die angesichts des allseits beklagten Verlusts des gesellschaftlichen Zusammenhalts und wachsender sozialer Ungleichheit mehr denn je Aktualität besitzt. Dabei geht es insbesondere um den Verkehr, das Wohnen, die Gesundheitsversorgung und die Bildung. Also Grundbedürfnisse, deren Befriedigung infrastrukturelle Voraussetzungen erfordert und die angesichts der erreichten ökonomischen Produktivität allen zur Verfügung gestellt werden könnten. Dazu kommt die Forderung nach Einführung eines allgemeinen und bedingungslosen Grundeinkommens in ausreichender Höhe. ... weiterlesen 

Januar 2018

Rechtsradikalismus der „Mitte“

Joachim Hirsch

Nachdem mit Pegida der Rechtsradikalismus sozusagen die Gestalt einer neuen sozialen Bewegung angenommen und sich mit dem Einzug der AfD in den Bundestag auch auf der institutionellen politischen Ebene fest etabliert hat, wird über die Ursache dieser Entwicklung in Wissenschaft wie in Politik kontrovers diskutiert. Im Vergleich zu Frankreich, Italien, Österreich, den Niederlanden, Dänemark oder auch Großbritannien, wo Rechtspopulismus und Neofaschismus schon viel länger auf der offiziellen politischen Bühne agieren, tritt diese Entwicklung in Deutschland erst in jüngster Zeit auf. Eine Frage wäre deshalb auch, warum dieses Land vergleichsweise spät dran ist. ... weiterlesen 

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